16. September 2023: SPD-Michendorf gut für die Kommualwahl 2024 aufgestellt

Am 9. Juni 2024 finden im Land Brandenburg Kommunalwahlen statt. Wegen der zu beachtenden gesetzlichen Fristen und zur Vorbereitung der Wahl hat die SPD-Michendorf am vergangenen Samstag, 16. September 2023 ihre Kandidatinnen und Kandidaten gewählt.

Marianne Baer, Teamleiterin bei der Bundesagentur für Arbeit und aktuell Mitglied des Ortsbeirats von Wilhelmshorst, wird als Spitzenkandidatin die SPD-Liste für die Gemeindevertretung anführen. Auf Listenplatz 2 folgt Dr. Karsten Tischer, er ist Virologe und koordiniert internationale Projekte zum Gesundheitsschutz. Dr. Tischer ist Ortsvorsteher des größten Ortsteils von Michendorf. Dr. Andrea Heiser-Reichert ist in Michendorf wohl bekannt. Langjährig als Erzieherin in Michendorfer Kitas tätig, ist sie jetzt Lehrerin. Sie kandidiert auf Listenplatz 3 und gehört bisher dem Ortsbeirat von Wildenbruch an. Schließlich folgt auch Listenplatz 4 Volker-Gerd Westphal, der bereits seit nahezu 10 Jahren Mitglied der Gemeindevertretung ist und im brandenburgischen Bildungsministerium für die Kinder- und Jugendhilfe des Landes zuständig ist.

Insgesamt 19 Kandidatinnen und Kandidaten wollen für die SPD für Wahl der Gemeindevertretung antreten. Unter ihnen sind Martin Kaspar, bisheriger SPD-Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung, Anika Lembcke, Dr. Sandra Erlach und Hartwig Paulsen. Auch für die Ortsbeiräte kandidieren wieder eine große Zahl von Kandidatinnen und Kandidaten für die SPD, darunter auch die parteilose Kandidatin Edith Volkmer im Ortsteil Michendorf.

Volker-Gerd Westphal, SPD-Ortsvereinsvorsitzender: „Die SPD ist in Michendorf gut aufgestellt. 
 
In vielen Ortsteilen gibt es bereits jetzt viele Parteifreundinnen und -freunde, die kommunalpolitisch sehr aktiv sind. Nun können wir den Michendorferinnen und Michendorfern auch eine gute Kandidatenliste für 2024 präsentieren.
 
Kommunalwahlen sind bekanntlich vor allem Personenwahlen. Zwar gibt es aktuell viele besorgniserregende Entwicklungen, aber wir setzen etwas dagegen. Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit sind unverzichtbare Werte, für die jede einzelne Kandidatin und jeder einzelne Kandidat der SPD eintreten wird, selbst bei Gegenwind von vielen Seiten. Darauf können alle Michendorferinnen und Vertrauen vertrauen. 
Wir werden versuchen, zusätzliche Belastungen – zum Beispiel bei den Kita-Elternbeiträgen oder den Straßenreinigungsgebühren – zu vermeiden, uns weiter für gute und ausreichend große Kitas und Schulen einsetzen. Schließlich waren wir es immer, die vor unzureichenden Planungen gewarnt haben. Aber auch die Themen „Fahrradwege“ und „ÖPNV“ sind weiter akut. Die Gemeinde muss mit ihren Gebäuden bei der Energiewende schneller und konsequenter voran gehen. Unsere Bürgermeisterin kann sicher sein, dass wir sie auch künftig mit konstruktiver Kritik begleiten werden, selbst wenn es manchmal unbequem ist.“

16. August 2023: SPD-Michendorf trauert um Bodo Richard

Am 16. August 2023 verstarb Bodo Richard nach einer langen schweren Erkrankung..

Bodo Richard war seit 1989 Mitglied der SPD. Solange es die Auswirkungen seiner Erkrankung zuließen war er einer der aktivsten Mitglieder im Ortsverein Michendorf der SPD und eines der prägenden Gesichter der Sozialdemokratie in Wilhelmshorst. Jahrelang hat er als stellvertretender SPD-Ortsvorsitzender gewirkt, wobei er stets ein mit großer Umsicht ausgestatteter Verfechter von sozialdemokratischen Grundsätzen und von demokratischen Prozessen in unserer Gemeinde war. Zugleich hat er sich als für Schulangelegenheiten zuständiger Abteilungsleiter im brandenburgischen Bildungsministerium große Verdienste ums Land Brandenburg erworben. Die SPD-Michendorf trauert um Bodo Richard und wünscht seiner Frau Irmgard, der früheren Ortsvorsteherin von Wilhelmshorst, und seiner Familie viel Kraft in dieser schweren Zeit.

14. August 2023: Bundeskanzler Olaf Scholz informiert sich über die Wassersituation am Seddiner See

Bundeskanzler Olaf Scholz trägt sich ins Erinnerungsbuch des Anlgervereins ein.
Olaf Scholz, Sonja Eichwede
Sonja Eichwede, Volker-Gerd Westphal, Olaf Scholz

Auf Einladung der SPD-Michendorf hat sich am 14. August 2023 Bundeskanzler Olaf Scholz über die Wassersituation am Seddiner See informiert. Unter Beteiligung zahlreicher Fachleute, u.a. des Umweltministeriums des Landes, des Landkreises und des Wasser- und Abwasserzweckverbandes ließ sich Olaf Scholz erläutern, wie sich die aktuelle Situation darstellt und was getan werden kann, um die Lage zu verbessern. Es ging hierbei nicht nur um die Situation am Seddiner See, sondern um den natürlichen Wasserhaushalt und das Grundwasser insgesamt. Auf dem Gelände des Anglervereins Wildenbruch konnte ausführlich der Sachstand diskutiert werden. Olaf Scholz fasste zusammen: „Ein sehr komplexes Thema. Ich habe viel dazu gelernt.“ Mit dabei waren auch Sonja Eichwede, Mitglied des Bundestages, und Günter Baaske, Mitglied des Landestages.

15. Juni 2024: Neue Turnhalle für die Grund- und Oberschule Wilhelmshorst

Nach dem sich bereits am 14. Juni der Bauausschuss der Gemeinde Michendorf mit dem Neu- und Ersatzbau für eine Turnhalle für die Grund- und Oberschule Wilhelmshorst befasste, wurde dies auch am 15. Juni im Finanzausschuss beraten.

Volker-Gerd Westphal, Ortsvereinsvorsitzender: „Die gute Nachricht: es besteht ein breiter Konsens, eine neue Turnhalle zu errichten. Die aktuelle Situation ist nicht mehr tragfähig. Wie der Ortsbeirat Wilhelmshorst haben sich beide Ausschüsse für die Variante 2 ausgesprochen. Die Variante 2 sieht vor, dass die Turnhalle vom Eichenweg betreten werden kann. Es wird eine Zwei-Feld-Halle sein, die auch Nebenräume für die Essensausgabe haben wird. Die Halle soll auch durch Sportvereine nutzbar sein.“

 

12. Juni 2023: Wahlen 2024 – SPD Michendorf bereitet sich vor – Wichtige Entscheidungen für Europa, das Land und unsere Gemeinde

Der SPD-Ortsvereinsvorstand hat sich in seiner Sitzung am 12. Juni 2023 intensiv mit der Vorbereitung der Wahlen im Jahr 2024 beschäftigt. Einerseits finden am 22. September 2024 die Wahlen zum Landtag Brandenburg statt. Die Ortsbeiräte, die Gemeindevertretung und der Kreistag werden am 9. Juni 2024 gemeinsam mit der Europawahl stattfinden.

Der Ortsvereinsvorstand spricht sich dafür aus, dass auf den SPD-Listen für die Ortsbeiräte auch nicht SPD-Mitglieder kandidieren können.

Volker-Gerd Westphal, Ortsvereinsvorsitzender: „Das Jahr 2024 bringt uns Wahlen und Entscheidungen, die von größter Bedeutung für unser demokratisches Gemeinwesen sind. Leider gibt es unerfreuliche Tendenzen und extreme Positionen, die es wichtig machen, für unsere freiheitliche Grundordnung und die Demokratie zu werben und aktiv einzutreten. Wir werden dies tun, mit großem Engagement und mit Nachdruck!“

 

7. März 2023: Es wird eng an Michendorfer Grundschulen – Grundschulerweiterung in Wildenbruch erst nach 2026

Alle Schülerinnen und Schüler werden im Schuljahr 2023 / 2024 dort eingeschult, wo sie zur Schule gehen wollen, so die Bürgermeisterin Claudia Nowka in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde.
In Wildenbruch werden drei erste Klassen gebildet. Dort soll es ohne Wegfall eines Fachraums möglich sein.
Schule

 

Anmeldungen

 

davon Rückstellungen

 

davon Wechselwunsch

(Abgang)

voraussichtlich

einzuschulen

Grundschule Michendorf 104 12 16 76 = 3 Klassen a 25 Schülerinnen und Schüler
Grundschule Wilhelmshorst 47 unbekannt 3 44 = 2 Klassen a 22 Schülerinnen und Schüler
Grundschule

„Am Kiefernwald“Wildenbruch

55 7 2 46 + 7 Wechsel aus MD = 53

= 3 Klassen a 18 Schülerinnen und Schüler

Ab dem Schuljahr 2024 / 2025 wird dringend am Grundschulstandort Michendorf eine Lösung benötigt, um einen vierten Zug bei der Einschulung zu ermöglichen. Es muss jetzt entschieden werden, ob Container angemietet / beschafft werden sollen. Es kommt auch eine Modullösung in Betracht (diese Bauweise ist deutlich teurer; es ist noch unklar, wie lange ein Ergänzungsmodul genutzt werden kann; die Modulbauweise wird noch einmal rund 3 Mio. Euro mehr kosten).

Die Bürgermeisterin widerspricht im Sozialausschuss deutlich, dass es Planungsdefizite gegeben hat. Es gab auch überraschende, zusätzliche Schülerinnen- und Schülerzugänge (Flüchtlinge,…), die zur aktuellen Problematik geführt haben.  Dass die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung von Anfang an wegen der regen Bautätigkeit in Michendorf davon ausgegangen ist, dass die Grundschule in Michendorf vierzügig erweitert werden muss, wurde im Sozialausschuss nicht bestritten.
Die Bürgermeisterin bestätigt noch einmal, dass die Schulerweiterung in Wildenbruch weiter geschoben werden muss. Es wird – wegen der jetzt notwendigen Modulerweiterung und der damit verbundenen Kosten – deutlich noch einmal später erfolgen können; also nach 2026.
Die Hortplatzversorgung am Grundschulstandort ist noch nicht gesichert. Wegen einer ausgeweiteten Doppelnutzungsmöglichkeit von Schulräumen wird es aber voraussichtlich eine Lösung geben.
Volker-Gerd Westphal, Ortsvereinsvorsitzender: „Es ist eigentlich nicht schön, dass wir nun doch recht behalten. Es war frühzeitig absehbar, dass wir größer die Grundschulen erweitern müssen. Aber die Mehrheiten in der Gemeindevertretung wollten es nicht.“

6. Februar 2023: Kita-Beiträge in Michendorf – Martin Kaspar begrüßt Kompromiss

Die Gemeindevertretung von Michendorf hat für die gemeindlichen Kitas in ihrer Sitzung am 6. Februar 2023 eine sehr sozialverträgliche Anpassung für die Elternbeiträge beschlossen. Die Beiträge werden um maximal 40 Euro für die Krippe und Kita und um maximal 20 Euro für den Hort angehoben. Darüber hinaus gilt für sehr viele Eltern sowieso das Elternbeitragsentlastungspakets 2023 / 2024 der sozialdemokratisch geführten Landesregierung.

Martin Kaspar, Fraktionsvorsitzender SPD in der Gemeindevertretung: „Dies ist dies bestmögliche Lösung, die zum aktuellen Zeitpunkt gut vertretbar ist.“

25. Januar 2023: SPD-Michendorf zum großen neuen Gewerbegebiet am Autobahndreieck Potsdam

Die Überlegungen für ein sehr großes neue Gewerbegebiet in Potsdam-Mittelmark zwischen dem Autobahndreieck Potsdam und dem Güter- und Rangierbahnhof Seddin mit rund 300 Hektar-Grundfläche für einen neuen Hochtechnologiestandort – wie die Wirtschaftsförderung Brandenburg es beschreibt – bewegen die Gemüter in Michendorf sehr stark. Ein Teil der Fläche gehört zur Gemeinde Michendorf.
Manche Parteien und politischen Akteure legen sich bereits jetzt fest, dass sie diese Entwicklung abzulehnen ist.
Auch auf der gestrigen Jahreshauptversammlung der SPD-Michendorf war es ein wichtiges Thema.
Volker-Gerd Westphal, SPD-Ortsvereinsvorsitzender: „Es kann eine gute Entwicklungschance sein, Arbeitsplätze schaffen und bei guten Rahmenbedingungen zu einem einen großen Beitrag zum nachhaltigen Gewerbe- und Industrieausbau in Deutschland werden. Der Standort bietet eine sehr gute Verkehrsanbindung und die Berlinnähe ist auch nicht zu unterschätzen. Pendlerströme können neu sortiert werden. Arbeiten und Wohnen können verbunden werden.
 
Aber wir haben noch viele Fragen und Sorgen: Wasser ist in unserer Region ein sehr knappes Gut, man schaue sich nur die Wasserstände in unseren Seen – auch in der Gemeinde Michendorf – an. Darüber hinaus liegt die Fläche im Landschaftsschutzgebiet.
 
Schließlich ist auch der Siedlungsdruck zu bedenken. Die Wachstumsschmerzen der Gemeinde Michendorf sind bereits jetzt groß. Man denke nur an die aktuell zu kleinen Schulen und fehlenden Kita-Plätze. Zwar ist noch mehr Siedlungsdruck durchaus beherrschbar, aber dies erfordert viel Kraft und Engagement in der Gemeindeverwaltung und auch in ihren ehrenamtlich besetzten Gremien. 
 
Kurz gesagt: Wir brauchen noch mehr Informationen, um uns zu positionieren. Es ist die Aufgabe der Wirtschaftsförderung Brandenburg uns zu überzeugen. Vorschnelle Entscheidungen lehnen wir ab. Wir werden hierzu das Gespräch suchen.
 
In jedem Fall erwarten wir aber gezielte Unterstützungsmaßnahmen für unsere Gemeinde, wenn wir den Weg mitgehen sollen. Weder darf es am Wasser fehlen, noch die Natur erheblich leiden. Welche Hilfe bekommen wir bei der sozialen Infrastruktur und beim ÖPNV, wenn noch mehr Menschen im schönen Michendorf wohnen wollen. All dies muss vorher ausgehandelt und verbindlich festgeschrieben werden.

19. September 2022: Gemeindevertretung beschließt Änderung der Kita-Elternbeiträge

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 19. September 2022 hat die Gemeindevertretung eine Änderung der Kita-Elternbeitragssatzung beschlossen. Die Beiträge für Eltern ab einem sog. mittleren Familieneinkommen werden deutlich erhöht. Gleichzeitig werden Eltern mit geringeren Einkommen entlastet. Die Gesamteinnahmen der Gemeinde werden durch diese Umschichtung leicht sinken.

Aus Sicht der SPD-Michendorf sind die Verbesserungen, die jetzt für die soziale Staffelung gelten sollen, zu begrüßen. Kritisch und problematisch erscheint, dass die Entlastung der Familien mit geringerem Einkommen nicht durch die Gemeinde finanziert wird, sondern diese Entlastung durch die Eltern ab einem mittleren Einkommen erfolgen wird.

Volker-Gerd Westphal: „Es ist nicht Aufgabe von Eltern, die ein mittleres oder höheres Einkommen erzielen, die soziale Entlastung von Eltern mit einem geringeren Einkommen zu finanzieren. Nein, es ist eine Aufgabe, die die Gemeinde insgesamt trifft. Die soziale Staffelung ist keine „Eltern“-Aufgabe, sondern eine Aufgabe der Allgemeinheit.

Darüber hinaus ist der Zeitpunkt der Erhöhung problematisch. Die Bürgermeisterin hat bereits angekündigt, dass weitere Beitragserhöhungen notwendig sein werden, um die stark anwachsenden Betriebs- und Energiekosten der Kindertagesstätten auch durch Elternbeiträge abzudecken. Die Verbesserung der sozialen Staffelung hätte mit einer solchen Anapssung verbunden werden können.

10. August 2022 Bundeskanzler in Michendorf

Ziemlich genau vor einem Jahr, im August 2021, war der Kanzlerkandidat und SPD-Direktkandidat für den Bundestag Olaf Scholz bereits im Gemeindezentrum Langerwisch zum Bürgergespräch. Wir wussten alle schon vor einem Jahr, dass es nicht einfach sein würde, wenn er tatsächlich Bundeskanzler wird und die Probleme lösen. Nun ist er Bundeskanzler und die Krisen und Herausforderungen sind noch einmal deutlich größer geworden. Im Ortsvereinsvorstand der SPD entwickelte sich daraufhin im Juni schnell die Idee, ihn erneut genau an denselben Ort einzuladen, um das Gespräch fortzusetzen: „Hallo Herr Bundeskanzler, hallo lieber Olaf, und wie ist es nun?“

Es ist doch ein Unterschied, ob ein Kanzlerkandidat zum Bürgergespräch kommt, oder der gewählte Bundeskanzler in einer schwierigen Weltlage, zumindest was die Sicherheitsanforderungen angeht. Die organisatorischen Fragen waren schnell geklärt. Aber nahezu täglich kamen neue Nachrichten, was an Sicherheitsbedingungen noch erfüllt werden muss. Abgesehen von einer Anmeldung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, einer Begehung der Liegenschaft mit Spürhunden mussten kurz vor dem Termin die Biergläser wieder abbestellt werden und Pappbecher her. Dass Olaf Scholz offiziell gewählter Abgeordneter für Michendorf im Bundestag ist und wir als SPD-Michendorf meinten, auch alle anderen demokratischen Parteien und Wählerorganisationen zum Bürgergespräch kommen sollten, musste auch erklärt werden. Man darf wohl sagen: in Michendorf sind wir durchaus politisch, aber nicht dogmatisch. Wir streiten uns über Sachfragen, aber es ist nicht damit zu rechnen, dass ein Bürgergespräch vom politischen Wettbewerber „zum Platzen“ gebracht wird, weil extreme Positionen aufeinander prallen.

Überhaupt die politische Lage: Dass nicht genug Michendorferinnen und Michendorfer kommen würden, sahen wir nicht als Problem an. Es gab dann leider auch deutlich mehr Anmeldungen als Platz war, so dass das Wahlkreisbüro Absagen versandt werden mussten. Ebenso waren wir nicht besorgt, dass niemand fragt oder Kritik übt. Dafür gibt es schon allein innerhalb der SPD genug kontroverse Themen und Diskussionen zur Weltlage, die es nicht langweilig werden lassen würden. Eher besorgt waren wir: Was machen wir, wenn er kurzfristig absagt? Wie verfahren wir, wenn er aufgrund aktueller Entwicklungen wieder schnell weg muss? „Nah dran“ war die Lösung.

(im Hintergrund Detlef und Marianne Baer)
(Band „Nah Dran“)

Marianne und Detlef Baer hatten die Lösung. Wir rahmen das Bürgergespräch mit Livemusik. Sie kannten die beiden Musiker, die Band „Nah dran“. Livemusik, so war die Überlegung, ist auf jeden Fall gut, da die Themen, die besprochen werden würden  nicht gerade zur Erheiterung beitragen. Ich glaube, es war eine sehr gute Lösung und das Bürgergespräch hat dadurch gewonnen.

Es kamen rund 150 Michendorferinnen und Michendorf, wobei dies nicht ganz richtig ist, denn über 15 Journalisten aus ganz Deutschland waren mit dabei. Sie wollten hören, was der Bundeskanzler den normalen Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis in einer kleinen Gemeinde sagt, die von der Weltlage teilweise sehr besorgt sind. Inhaltlich wurden dann praktisch alle großen Themen aufgerufen. Von den Waffenlieferungen an die Ukraine, über die Gas- und Energiekrise, die Preissteigerungen und Inflation bis hin zur Corona-Lage und den Impfempfehlungen. Olaf wollte alle Fragen beantworten, kündigte an, keinen Anschlusstermin zu haben. Aber angesichts der vielen Arme, die hoch gingen, war es nicht zu schaffen. Über zwei Stunden auf einfachen Bierbänken zu sitzen, ist dann doch eine echte Herausforderung, nicht nur ältere Menschen. (Bemerkenswert war, dass sich der Bundeskanzler sogar an einzelne Fragesteller und Fragen aus dem letzten Jahr erinnerte! Michendorf hat doch einen größeren Erinnerungswert, wie man feststellen konnte).

(Olaf Scholz, Volker-Gerd Westphal)

Ich kenne Olaf Scholz schon etwas länger. Ich vertraue ihm. Besonders gut gefällt mir, dass er nicht derjenige ist, der laut und schnell einfache Lösungen ankündigt. Man merkt ihm an, dass er sorgfältig überlegt und formuliert, bevor er antwortet. Ich ärgere mich auch darüber, dass in der Bundesregierung mancher Kompromiss geschlossen wird, der mir nicht richtig einleuchtet. Da gibt es einen Koalitionspartner, der sich früher eher als Friedenspartei verstand und strikt gegen Waffenlieferungen war. Wehrdienstverweigerung war dort quasi eine Standardhaltung. Und jetzt plötzlich werden sie zu Spezialisten für schwere Waffen und fordern öffentlich gemeinsam mit einer Vertreterin des anderen Koalitionspartners, die Lieferungen schwerer Waffen auszuweiten, ohne das absehbar ist, wie der Krieg und das Töten damit beendet werden könnte. Dann ist da der andere Koalitionspartner, der die Gratismentalität in Deutschland nicht befördern will – Stichwort 9-Euro-Ticket – und für den die Freiheit auf den Autobahnen mehr Bedeutung hat, als die Energieknappheit, der Klimawandel und die sozialen Verwerfungen in Deutschland, die jetzt vertieft werden, wenn das tägliche Leben auch für Menschen der Mittelschicht drastisch teurer wird. Studierende, aber auch Rentnerinnen und Rentner drohen dabei ganz aus dem Auge zu geraten? Dass es der Bundeskanzler angesichts dieser unterschiedlichen Auffassungen nicht leicht hat, öffentlich schwierige Fragen so zu beantworten, ist nur zu verständlich; schließlich ist er der Regierungschef. Er muss den Laden zusammenhalten. Wegen Michendorf soll es in Berlin nicht zur Regierungskrise kommen.

Aber es ist gelungen. Der direkt gewählte Abgeordnete im Bundestag für Michendorf hat als Bundeskanzler seine Bodenhaftung behalten. Nun sage ich dies zwar als SPD-Ortsvereinsvorsitzender und manch einer wird sagen, „er kann nicht anders“. Aber die Michendorferinnen und Michendorfer, die am 10. August in Langerwisch mit dabei waren, werden mir zustimmen können, selbst wenn sie inhaltlich mit dem, was an Kompromissen in Berlin geschlossen wird, nicht zufrieden sind. Olaf stand noch für gemeinsame Fotos zur Verfügung (dies ist immer eine echte Herausforderung für die Sicherheitskräfte). Auch gab es noch Nachgespräche in kleiner Runde mit ihm und ein Bier. Der Bundeskanzler war nicht in Eile.

(Olaf Scholz, Volker-Gerd Westphal, Otto Käthe)

Otto Käthe, Ortsvorsteher von Langerwisch, übergab zwei Bücher über den Ortsteil, auch falls Olaf Fragen zum schönen Langerwisch und seine Geschichte hat. Zugleich lud er den Bundeskanzler erneut nach Langerwisch ein, um damit eine gute alte Tradition zu beginnen – oder eigentlich schon fortzusetzen. Nicht unerwähnt blieb, dass das Ganze quasi auf einem Kita-Gelände stattfand.

Also, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber Olaf, wir freuen uns sehr, wenn Du wiederkommst und wir das Gespräch regelmäßig fortsetzen können. Unser und sein besonderer Dank gilt auch dem Verein Langerwischer Bürger, die tatkräftig geholfen haben, dieses Gespräch zu verwirklichen. Es war insofern mehr als eine SPD-Veranstaltung, was auch durch die Anwesenheit von Volker Wiedersberg, dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, deutlich wurde. Es war ein echtes Bürgergespräch für Michendorf mit dem Deutschen Regierungschef und unserem Wahlkreisabgeordneten.