09.09.2020: 2,25 Mio. Euro für Grundschule am Standort Michendorf

„Das sind großartige Nachrichten für Michendorf“, so der für den Landkreis Potsdam-Mittelmark zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Stefan Zierke. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Grundschulsanierung Michendorf mit bis zu 2.256.795 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten dieses wichtigen Bauabschnitts von 5 Mio. Euro.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren rund 1.300 Projektvorschläge eingegangen. Damit war das Programm stark überzeichnet. Der Haushaltsausschuss hatte davon bereits die Förderung von rund 300 Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 500 Mio. Euro beschlossen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch Michendorf.

Die Erweiterung und Sanierung der Michendorfer Grundschule ist mit über 8 Millionen Euro eines der größten Investitionsvorhaben in der Michendorfer Geschichte. Im Rahmen der Erweiterung des Hortes und der Grundschule wird ein Ersatzneubau der Turnhalle erforderlich. Die bisherige Einfeldturnhalle soll durch eine Zweifeldturnhalle abgelöst werden. Mit der Erweiterung soll auch die Voraussetzung für einen intensivere Vereinsnutzung geschaffen werden. Die Turnhalle wird am Ende des Ausbaus die größte Turnhalle der Gemeinde Michendorf darstellen in dem nahezu die Hälfte der Grundschulkinder der Gemeinde Sport treiben können.

Dazu Günter Baaske MdL, der die Schule erst letzte Woche zusammen mit Bürgermeisterin Claudia Nowka besuchte: „Ich freue mich sehr, dass Stefan Zierke und ich diesen Zuschuss für Michendorf erfolgreich an Land ziehen konnten. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuer-einnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als Große Koalition im Bund und als SPD wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Das es nun mit dem Zuschuss geklappt hat ist ein gutes Zeichen für alle Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrer der Grundschule.“

Martin Kaspar, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Gemeindevertretung ergänzt: „Bereits vor zwei Jahren habe ich auf die Möglichkeiten dieses Zuschusses hingewiesen. Ich freue mich sehr, dass wir in guter Zusammenarbeit ‚Himmel und Hölle‘ in Bewegung gesetzt haben um den Zuschuss für Michendorfs größtes Investitionsvorhaben zu sichern. Das entlastet uns bei den anstehenden Haushaltsberatungen und schafft Raum für weitere, dringend benötigte Investitionen.“

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im I. Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020.