Es wird gewählt! – die künftigen Herausforderungen

Liebe Kandidatinnen und Kandidaten,

ah ja, Ihr wollt also am 9. Juni in die Gemeindevertretung oder in die Ortsbeiräte gewählt werden. Eine gute Entscheidung! Für Euch Neuen – manche Neuen werden wahrscheinlich auch „die Alten“ sein – haben wir, die bisher Gewählten, noch etwas zum Regeln übrig gelassen. Wir sind nicht ganz fertig geworden, was Euch nicht überraschen wird (und natürlich auch nicht ernst gemeint ist). Ich erlaube mir, hier einmal einige Hausaufgaben – und – ja – auch Probleme aufzulisten, die auf Euch zukommen:

Das Thema „Gemeindeentwicklung“ ist ein weites Feld und eigentlich ein Dauerthema: Wo darf was gebaut werden?  Wie geht es mit den Straßen und Wegen, aber auch mit den erforderlichen Kitas, Schulen und mit der sonstigen sozialen Infrastruktur weiter? Wir haben begonnen, über eine Änderung des Flächennutzungsplans nachzudenken, sind aber nicht fertig geworden. Auch bei den Bebauungsplänen gibt es noch so manches zu regeln, was auch künftig zu Diskussionen mit den betroffenen Wählerinnen und Wählern führen wird. Ihr werdet Euch Grundwissen übers Planungsrecht aneignen müssen, um mitreden zu können, aber dies ist nicht wirklich kompliziert. Manchmal ist es etwas kleinteilig, was im Bauausschuss diskutiert wird. Petra van Dorsten (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) als bisherige Vorsitzende zielte aber stets darauf ab, das Wesentliche im Blick zu behalten.

Die Zahl der Kinder in der Gemeinde sinkt. Dies ist ein landesweiter Trend, was ich auch aus meiner Tätigkeit im Bildungsministerium bestätigen kann. Aber es wird trotzdem Entscheidungsbedarf geben. Ab August 2026 muss praktisch für alle Grundschülerinnen und -schüler eine ganztägige Betreuung angeboten werden (acht Stunden fünf Tage die Woche, auch in den Ferien, bis auf 4 Wochen im Jahr). Michendorf hat eine gute Hort-Infrastruktur, aber die Kitas (Krippen, Kindergärten und Horte) werden trotzdem an die sinkende Kinderzahl und die neue Rechtslage anzupassen sein. Im Sozialausschuss, den bisher Hardy Schulz (BÜNDNIS / DIE GRÜNEN) leitete, ploppten darüber hinaus praktisch alle weiteren Themen der Gemeinde auf, da es immer auch um soziale Fragen des Zusammenlebens in unserer Gemeinde geht. Ach ja, ein Dauerthema werden auch wieder die Kita-Elternbeiträge sein. Zwar hat die Landesregierung den Kindergarten ab August diesen Jahres komplett beitragsfrei gestellt, aber die Krippe und der Hort kosten weiter. Ihr entscheidet, wie tief den Eltern in die Tasche gegriffen wird.

Michendorf ist nicht arm, aber das Geld ist trotzdem knapp geworden, weil Eure Vorgängerinnen und Vorgänger, sprich „die Alten“, viele Investitionen angeschoben haben. Im Finanzausschuss unter Vorsitz von Anne-Katrin Buchwaldt (Bündnis für Michendorf) wurde oft darüber diskutiert, was man sich noch an freiwilligen Aufgaben leisten kann, z.B. die Förderung von Vereinen, und wie die Einnahmen erhöht werden können. Überhaupt fordert die Kommunalaufsicht beim Landrat beständig, alle Einnahmemöglichkeit – sprich Belastungen – für die Bürgerinnen und Bürger auszuschöpfen, damit keine Schulden gemacht werden müssen. Die Höhe der Kreisumlage (die Gemeinden finanzieren die Landkreise zu einem wesentlichen Teil) ist auch ein großer Faktor dafür, was sich Michendorf noch leisten kann. Darüber hinaus werdet Ihr beständig im Blick behalten müssen, ob die laufenden Projekte noch im Zeitplan liegen und die Kalkulationen noch stimmen. Leider wird vieles teurer als geplant.

Ihr müsst Zeit mitbringen, liebe Neuen! Je nach dem, in welchen Ausschüssen und Gremien Ihr sitzt, werden es viele Sitzungen am Abend sein. Daneben gilt es Absprachen zu treffen und Mehrheiten zu besorgen. Alle reden ständig darüber, nicht länger als 22:00 Uhr tagen zu wollen (es geht um 19:00 Uhr los), aber die Tagesordnungen sind oft sehr lang und es wurde zwar schon Alles gesagt, aber eben noch nicht von allen.

Wenn ich die letzten beiden Wahlperiode vergleiche, muss ich sagen, dass mir die letzte Wahlperiode doch besser gefallen hat. Unter dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Volker Wiedersberg (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) und mit der Bürgermeisterin Claudia Nowka ist die Atmosphäre in der Gemeindevertretung deutlich entspannter geworden. Dies gilt auch für den Hauptausschuss unter Vorsitz von Martin Kaspar (SPD), wobei ich dort nicht so oft die SPD vertreten musste, mir aber immer wieder Gutes berichtet wurde. Es gab in allen Gremien nicht mehr so viele persönliche Angriffe. Gelegentlich wurde gelacht – meines Erachtens hätte es öfter sein können -, aber Kommunalpolitik soll ja auch Spass machen. Ernste Themen müssen ja nicht immer nur Bierernst beraten werden, gerade um Verhärtungen bei unterschiedlichen politischen Auffassungen zu vermeiden. Die noch nicht genannten und sehr erfahrenen Fraktionsvorsitzenden wie Jens Schreinike (CDU), Dirk Noack (FDP), Ernst Joachim Sattler (Bündnis für Michendorf) und Peter Pilling (Die Linke) haben sehr viel dazu beigetragen. Man muss ihnen dafür danken! Hierbei darf man natürlich auch nicht Marion Baltzer (CDU) und Hartmut Besch (FDP) vergessen, die während der Wahlperiode aus dem Kreis der Fraktionsvorsitzenden und der Gemeindevertretung ausgeschieden sind.

Die AfD spielte keine Rolle. Das bleibt hoffentlich auch so, liebe Neuen! Meine persönliche Gesamteinschätzung ist so: Es war eine gute Wahlperiode der letzten fünf Jahre, nicht einfach, aber aufgrund der Zusammensetzung der Gemeindevertretung eine gute Sache. Falls auch ich wieder ein Neuer sein darf (es gibt ja andere sehr gute Kandidaten und Kandidaten auf der SPD-Liste), wäre mein größter Wunsch gerichtet an meine eigenen Leute und an die CDU, das Bündnis für Michendorf, das BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, die FDP, die Linken und die weiteren Gewählten: Weiter so! In der Sache durchaus streitbar, aber mit viel Respekt füreinander, (noch mehr) Humor und natürlich Weitblick im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler. Michendorf hat es verdient.“